FDP-PARTEITAG

Westerwelle tritt nach

Gewinn ist nichts Unmoralisches, findet Guido Westerwelle. Beim Bundesparteitag der Liberalen in Köln holte der Parteichef jetzt zum Rundumschlag gegen Müntefering, Gewerkschaften und Union aus. "Wer Deutschland für kapitalistisch hält", so Westerwelle, "der hält Kuba auch für demokratisch."

Gewinn ist sicher nicht unmoralisch - vorallem wenn beide Seiten Gewinnen. Das dies in unsere Gesellschaft lange nicht mehr der Fall ist sollte deutlich erkennbar sein. Hier Gewinnt zumeist nur der Großunternehmer - sprich die Industrie. Wenn Deutschland nicht Kapitalistisch ist , was dann ?

Ist es nicht die Gewinnmaximierung, die an Arbeitslosgkeit, Billiglöhne, Verrohung und all den anderen Negativen Erscheinungen der "Freien Marktwirtschaft" Schuld trägt ?

Köln - Westerwelle attackierte den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering wegen seiner Angriffe gegen Unternehmer und Finanzinvestoren scharf. "Wer Investoren, wer Unternehmer, wer Menschen, die Arbeitsplätze schaffen, so behandelt, darf sich nicht wundern, wenn diese Unternehmer und diese Investoren in andere Länder gehen", sagte Westerwelle auf dem Bundesparteitag seiner Partei in Köln. Gewinn sei nichts Unmoralisches, sondern die Voraussetzung für die Zukunft eines Unternehmens.

Diese Investoren, Unternehmer, Menschen die Arbeitsplätze schaffen sollen sind bereits lange vor Münterferings Äusserung aus Gründen der Gewinnmaximierung ins Ausland gegangen. Haben dort Investiert, hier keine Arbeitspläze geschaffen. ausserdem fragt jemand danach wie Arbeitnehmer behandelt werden?

"Unverantwortlich ist ein Unternehmen nicht dann, wenn es nach Gewinn strebt. Unverantwortlich ist ein Unternehmen dann, wenn es nicht nach Gewinn strebt - denn dann geht es Pleite."

Aha , Konsolodierung ist ein Fremdwort? Also ein Unternehmen geht/ist doch nicht pleite wenn es "pari" Produziert - kleiner Gewinn ok - schliesslich muss auch reinvestiert werden, aber Pleite geht man nur wenn andere Unternehmen den MArkt zerstören mit Gewinnmaximierter Maxime - kosten Sparen - Globalisieren - Offshoring - Billiglöhne - Roboter etc. Aber ich bin ja kein PoLitiker.

Zugleich erneuerte Westerwelle auch seine Kritik an Gewerkschaftsfunktionären. Diese würden mit Tarifsteigerungen in den unteren Lohngruppen Schwächere und geringer Qualifizierte vom Arbeitsmarkt ausgrenzen. "Ich habe nichts gegen Gewerkschaften. Ich bin sogar für starke Gewerkschaften", sagte Westerwelle. "Ich bin aber dagegen, dass Gewerkschaftspolitik von Funktionären nur noch als Vertretung eigener Interessen betrieben wird."

Das verstehe ich nicht - wer erklärt mir denn Sinn der hinter den Worten versteckt sein soll?

In den vergangenen Tagen hatte er die Funktionäre als "eigentliche Heuschreckenplage unseres Landes" und "wahre Plage in Deutschland" bezeichnet und war deshalb vom Gewerkschaftskongress der IG BCE ausgeladen worden. Die FDP fordert gesetzliche Öffnungsklauseln für die Flächentarifverträge und die Umwandlung der paritätischen Mitbestimmung in eine Drittelmitbestimmung.

Heuschrecken wie die Politiker, die für nichtswissertum, nichtsverändertum und nurdaherschwafflertum lebenslang versorgt werden?

Am Nachmittag wollen die Delegierten des Parteitages den Arbeitsmarktexperten Dirk Niebel zum neuen Generalsekretär wählen. Der frühere Fallschirmjäger löst die umstrittene Amtsinhaberin Cornelia Pieper nach vierjähriger Amtszeit ab. Die Wiederwahl Westerwelles als Vorsitzender ebenfalls am Nachmittag gilt als sicher. Außerdem beraten die Liberalen über programmatische Korrekturen, die die FDP auf die Bundestagswahl 2006 vorbereiten und sie vom Image der Spaßpartei befreien sollen. So will sich die Partei, die in den vergangenen Jahren hauptsächlich für den Wirtschaftsliberalismus gestanden hatte, wieder verstärkt für den Schutz der Bürgerrechte einsetzen. Ein Leitantrag wendet sich gegen die zunehmende Einschränkung dieser Rechte im Kampf gegen den Terrorismus.

Westerwelle ging aber auch mit der Union scharf ins Gericht. CDU und CSU warf er vor, der Kapitalismus-Debatte auszuweichen. "Was mich beunruhigt ist, dass die Unionsparteien so in der Deckung bleiben und dass sie sich dieser Debatte noch nicht ausreichend stellen", sagte Westerwelle. Für den Fall eines Wahlsiegs von Union und FDP im Bund forderte Westerwelle einen "großen Wurf" bei den Reformen: "Wir sind zum Erfolg verpflichtet, aber auch zum Erfolg verdammt."

Ich muss noch herausfinden wen er stützt , welche nutzen das haben soll und ob er denken kann.

Meine eigene Stimmung